Umsatzsteuergesetz §4

Das Umsatzsteuergesetz ist eine wichtige nationale Gesetzesnorm in Deutschland. Hierin werden die Dinge rund um Umsatzsteuer und Vorsteuer geregelt. Der §4 UStG enthält Steuerbefreiungen. Bekannte und wichtige Umsatzsteuerbefreiungen wollen wir hier beleuchten. Dabei sind die Umsatzsteuerbefreiungen keinesfalls abschließend, sondern nur beispielhaft aufgeführt. Bei weiteren Fragen zu diesem Bereich wenden Sie sich an das Team von steuerberatende.

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Ausfuhr- und innergemeinschaftliche Lieferungen

Lieferungen eines deutschen Unternehmers an einen ausländischen Unternehmer, ob in das europäische oder ins weitere Ausland, bleiben unter bestimmten Voraussetzungen umsatzsteuerfrei. Grundsätzlich ist davon auszugehen, dass die Ware im Bestimmungsland besteuert wird.

Umsätze, die unter das Grunderwerbsteuergesetz fallen

Wird ein Grundstück ge- bzw. verkauft, und entfällt hierauf Grunderwerbsteuer kann nicht gleichzeitig Umsatzsteuer darauf entfallen.

Versicherungsleistungen

Versicherungsleistungen sind umsatzsteuerbefreit, selbst wenn keine Versicherungssteuer anfällt. Gleiches gilt für die Tätigkeit als Bausparkassen-, Versicherungsmakler oder Versicherungsvertreter.

Vermietung und Verpachtung

Die Vermietung und Verpachtung von Grundstücken, Gebäuden oder Wohnungen sind grundsätzlich umsatzsteuerbefreit. Hier kann der Vermieter unter bestimmten Voraussetzungen zur Umsatzsteuer optieren. Eine kurzfristige Vermietung, zB. im Hotel oder für Parkplätze, fällt nicht unter die Umsatzsteuerbefreiung.

Heilbehandlungen

Heilbehandlungen im Rahmen der Humanmedizin, wie sie Ärzte, Zahnärzte, Heilpraktiker, Physiotherapeuten, Hebammen usw. erbringen, sind umsatzsteuerbefreit. Explizit ausgenommen sind die Herstellung bzw. Lieferung von Zahnprothesen oder kieferorthopädischen Apparaten. Auch die Krankenhausbehandlungen sind umsatzsteuerbefreit.

Kulturelles

Einrichtungen des Bundes, der Länder, der Gemeinden, der Gemeindeverbände aber auch öffentlich genehmigte private Einrichtungen, die Umsätze aus Theater, Orchester, Zoos, botanischen Gärten, Museen, Büchereien oder auch Denkmälern erzielen, sind umsatzsteuerbefreit.

Schulen

Private Schulen sowie andere allgemein oder berufsbildende Schulen unter bestimmten Voraussetzungen. Gleiches gilt für Vortragsveranstaltungen zur Fortbildung.


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