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Bagatellsteuer

Bagatellsteuer

Als Bagatellsteuern werden Steuern bezeichnet, deren Aufkommen im Verhältnis zum gesamten Steueraufkommen gering ist. Oftmals stehen die Kosten für die Erhebung einer solchen Steuer in keinem wirtschaftlichen Verhältnis zum Steueraufkommen. Bagatellsteuern haben keine große finanzielle Bedeutung, sondern dienen vermehrt als politisches Steuerungsinstrument. Die Forderung nach der Abschaffung solcher Bagatellsteuern wird steuerrechtlich mit Steuervereinfachungen begründet. Gab es bis 1993 eine Leuchtmittelsteuer, Salz- Tee- und Zuckersteuer, so wurden diese Steuern genauso abgeschafft wie die Fischereisteuer, die Zündwarensteuer und die Spielkartensteuer. Andere Bagatellsteuern dagegen gibt es noch. Dabei ist zu unterscheiden zwischen Bagatellsteuern des Bundes, des Landes und der Gemeinden.

Bagatellsteuern des Bundes und der Länder

Beispiele für Bagatellsteuern des Bundes sind die Schaumweinsteuer, Spielvergnügungsteuer, Schankerlaubnisteuer. Den Ländern stehen die Einnahmen aus der Feuerschutzsteuer und der Vergnügungsteuer zu.

Bagatellsteuern der Gemeinden

Bagatellsteuern, deren Aufkommen in die Gemeindekassen fließen sind unter anderem die Hundesteuer, Getränkesteuer, Jagdsteuer. Die Gemeinden sind auf Grundlage der Kommunalabgabengesetze berechtigt, Steuertatbestände festzulegen und mit einer Steuerabgabe zu belegen. Dabei ist der Phantasie der Kommunen in Zeiten leerer Gemeindekassen keine Grenze gesetzt. So gibt es in Thüringen Kommunen, die eine Steuer für Übernachtungen in Beherbergungsbetrieben erheben. In vielen Städten gab es eine teils kontroverse Diskussion um die Einführung einer Waffenbesitzsteuer, die aber letztlich am Widerstand von Schützenvereinen und anderen und am zu hohen Verwaltungsaufwand im Vergleich zu den erzielbaren Einnahmen scheiterte.

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