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Betriebsaufspaltung

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Betriebsaufspaltung

Unter der Betriebsaufspaltung versteht man die Aufteilung eines Unternehmens auf zwei Unternehmen. Nach der jeweiligen Funktion der Unternehmen werden diese dann Betriebs- und Besitzunternehmen genannt. Dabei übernimmt das Besitzunternehmen grundsätzlich vermögensverwaltende Tätigkeiten, also die Vermietung des Besitzes an das Betriebsunternehmen. Durch die Betriebsaufspaltung werden die vermögensverwaltenden Tätigkeiten in gewerbliche umqualifiziert. Voraussetzung ist ein einheitlicher geschäftlicher Betätigungswille beider Unternehmen. Dabei ist die sog. personelle und sachliche Verflechtung zu beachten.

Der Klassiker bei einer Betriebsaufspaltung

Bei einer Betriebsaufspaltung, sei sie nun echt oder unecht, ist die Besitzgesellschaft klassischerweise eine Personengesellschaft oder ein Einzelunternehmen und die Betriebsgesellschaft eine Kapitalgesellschaft, z.B. eine GmbH. Während der Besitzgesellschaft z.B. das Firmengebäude gehört und dieses an die Betriebsgesellschaft vermietet, betreibt die Betriebsgesellschaft das eigentliche Geschäft, z.B. ein großes Möbelgeschäft. Die Besitzgesellschaft erzielt keine Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung, sondern aus Gewerbebetrieb und muss hierfür auch Gewerbesteuer zahlen. Voraussetzung ist die personelle und sachliche Verflechtung.

Personelle Verflechtung

Die personelle Verflechtung ist gegeben, wenn dieselbe Person oder Personengruppe das Besitz- als auch das Betriebsunternehmen beherrschen. Z. B. wenn Herr Schmitz die Besitzgesellschaft in Form eines Einzelunternehmens führt und an der Betriebsgesellschaft 100% der Anteile hält. Er kann damit in beiden Unternehmen seinen Willen durchsetzen.

Sachliche Verflechtung

Eine sachliche Verflechtung liegt vor, wenn zumindest eine wesentliche Betriebsgrundlage von der Besitzgesellschaft an die Betriebsgesellschaft überlassen wird. Wesentliche Betriebsgrundlagen sind Wirtschaftsgüter die funktional zur Betreibung des Unternehmens zur Erreichung des Betriebszwecks erforderlich sind. Bei dem Firmengebäude handelt es sich um eine wesentliche Betriebsgrundlage, bei einem Pkw ist dies nicht der Fall. Es könnte sich aber z.B. auch um die Vermietung eines Patents handeln. Eine wesentliche Betriebsgrundlage reicht aus.

Ende der Betriebsaufspaltung

Die Betriebsaufspaltung endet, wenn die Voraussetzungen wegfallen. Also z.B. die personelle oder die sachliche Verflechtung. Dadurch ergibt sich regelmäßig eine Betriebsaufgabe, meistens zumindest im Bereich des Besitzunternehmens. Dann müssen die stillen Reserven versteuert werden, d.h. die Wirtschaftsgüter müssen zum jeweils aktuellen Wert abzüglich der Buchwerte angesetzt werden.

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